Motorola-Patent bezüglich Nachrichten-Synchronisation für ungültig erklärt

Microsoft und Motorola streiten nicht nur um Patente auf Video-Codecs. In Großbritannien haben die Redmonder gerade einen wichtigen Erfolg gefeiert – es handelte sich hierbei sozusagen um einen präventiven Gegenschlag.
Motorola hielt dort nämlich ein Patent, welches ein Verfahren zur Synchronisation von Nachrichten über mehrere Geräte hinweg beschreibt – also genau das, was Microsoft mit Exchange ActiveSync ebenfalls tut. In einem Prozess gegen Apple hatte Motorola dieses Patent bereits erfolgreich zur Anwendung gebracht. Ebenfalls pikant: In Deutschland läuft aktuell eine Klage von Motorola gegen Microsoft, in der es genau um jenes Patent geht.

So weit wollte es Microsoft in Großbritannien erst gar nicht erst kommen lassen, darum haben sie vor einem Jahr ihrerseits Klage eingereicht – mit dem Ziel, dieses Patent für ungültig erklären zu lassen. Genau das hat ein Londoner Gericht nun auch getan. Richter Richard Arnold sagte in der Urteilsbegründung unter anderem, dass das Patent aus dem Jahr 2002 ‚keinerlei Innovationen‘ beinhalte – zu dem Zeitpunkt, als das Patent erteilt wurde, sei die entsprechende Technik bereits etabliert gewesen.

Der zuständige Sachbearbeiter im Patentamt war damals wohl anderer Meinung – oder er hat nicht so genau hin geschaut. Nun darf man gespannt sein, ob sich Gerichte in anderen Ländern von dieser Entscheidung irgendwie beeinflussen lassen.
Sollte Microsoft gegen Motorola in Deutschland unterliegen, wäre davon nicht nur das ActiveSync-Protokoll, sondern auch der Live Messenger betroffen. Aber letzterer stirbt ja in Kürze sowieso.
Quelle: Bloomberg