Trump ordnet Verbot von TikTok an - Anbieter will dagegen klagen

Trump ordnet Verbot von TikTok an - Anbieter will dagegen klagen

Es ist nur wenige Tage her, da hätte ich eine kleine Summe darauf gewettet, niemals auf DrWindows über TikTok zu schreiben. Welchen Grund hätte es dafür schon geben sollen? Wieder einmal zeigt sich, dass man nie nie sagen sollte, denn jetzt überschlagen sich die Ereignisse regelrecht.

Ende letzter Woche wurde bekannt, dass Microsoft an einer Teilübernahme von TikTok interessiert sei, zwischenzeitlich kam sogar das Gerücht auf, man wolle das soziale Netzwerk komplett übernehmen (also den Teil, der außerhalb von China liegt).

Es ist ungewöhnlich, dass bei Deals dieser Größenordnung über ungelegte Eier gegackert wird, und noch ungewöhnlicher ist, dass Microsofts Blogpost vom letzten Wochenende im Grunde keine Information für die Öffentlichkeit war, sondern so etwas wie ein offener Brief an Donald Trump mit dem klaren Ziel, dem Präsidenten nach dem Mund zu reden und sich bei ihm einzuschmeicheln.

Ich versuche seither, mir eine „schöne Version“ der Geschichte auszumalen, aber es will mir nicht gelingen. Mein derzeitiger Eindruck ist der, dass es Microsoft durchaus gelegen kam, als Donald Trump mit einem Verbot von TikTok in den USA drohte. Das könnte sich kaufpreismindernd auswirken, vielleicht hat es das Interesse der Redmonder ja erst so richtig beflügelt. Die ganz böse Spekulation wäre, dass Trump und Microsoft gemeinsame Sache machen. Trump schwingt die Keule, Microsoft kommt als Retter in der Not.

Letzte Nacht hat der US-Präsident seine Drohung nun in die Tat umgesetzt und per Executive Order das Verbot von TikTok binnen 45 Tagen angeordnet, weil das Netzwerk wegen der behaupteten Nähe zur chinesischen Regierung eine nationale Bedrohung sei (Beweise dafür gibt es bislang aber nicht).

ByteDance, Hersteller von TikTok, hat einerseits scharf, andererseits aber sehr besonnen reagiert. In einer Stellungnahme zeigt man sich geschockt von dem angedrohten Verbot und kritisiert, dass alle Angebote zur Zusammenarbeit mit den amerikanischen Sicherheitsbehörden bislang unbeantwortet blieben. Seit einem Jahr zeige sich die US-Regierung nicht an Fakten interessiert, sondern bleibe stur bei ihren unbewiesenen Unterstellungen.

Die Executive Order beruhe auf Annahmen und Befürchtungen und sei in keiner Weise von den geltenden Gesetzen gedeckt. Mit ihrer Vorgehensweise zerstöre die US-Regierung das Vertrauen der internationalen Wirtschaft in die USA, heißt es weiter. Man werde nun alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um die Rechtsstaatlichkeit zu wahren und für eine faire Behandlung der Nutzer zu kämpfen. Wenn der Präsident nicht einlenkt, was er ganz sicher nicht tun wird, dann will ByteDance vor einem US-Gericht gegen das Verbot klagen.

Was das für die Übernahmegespräche mit Microsoft bedeutet, muss man abwarten. TikTok schreibt in seiner Stellunnahme „wir waren sogar bereit, das US-Geschäft an ein amerikanisches Unternehmen zu verkaufen“ – so, als ob das jetzt nicht mehr gilt. Es ist ein politischer Poker, und egal welche Rolle Microsoft hier spielt, es gefällt mir nicht, dass sie überhaupt im Spiel sind. Ein Imagegewinn wird diese Geschichte unabhängig von ihrem Ausgang für Microsoft ganz sicher nicht sein.

Über den Autor
Martin Geuß
  • Martin Geuß auf Facebook
  • Martin Geuß auf Twitter
Ich bin Martin Geuß, und wie unschwer zu erkennen ist, fühle ich mich in der Windows-Welt zu Hause. Seit mehr als zwölf Jahren lasse ich die Welt an dem teilhaben, was mir zu Windows und anderen Microsoft-Produkten durch den Kopf geht, und manchmal ist das sogar interessant. Das wichtigste Motto meiner Arbeit lautet: Von mir - für Euch!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.



Kommentare

  1. Das geht Hand in Hand, Microsoft ist nur ein Werkzeug. Bin mal gespannt wann die Chinesen WhatsApp abschalten.
    WhatsApp wird doch in China überhaupt nicht genutzt oder?
    Frag mich immer noch was MS mit TikTok möchte
    Ich finde es viel schlimmer wie Trump Dinge behaupten kann(ohne! Beweise!), dann Verfügungen gegen etwas erlässt und der Rest der Welt schaut zu und läßt Ihn gewähren. Keiner hat den Mut zu sagen : Bis hierhin und nicht weiter ! Sollte er die Wahlen gewinnen (oder zum Gewinn machen !) dann droht der Welt noch mehr Ärger, GARANTIERT !
    @umramax:
    Im Krieg gelten keine oder zumindest andere Gesetze als in Friedenszeiten. Zwischen den Großmächten USA, China und Russland (bzw. den Staaten der ehemaligen UDSSR) besteht ein Wirtschaftskrieg.
    Die 1 Mio. Dollarfrage lautet nur: Bleibt es bei einem Wirtschaftskrieg oder werden die Folgen im Verlauf für ein oder zwei Supermächte derart schlimm, dass es zu einem militärischen Krieg kommt.
    G.-J.
    Für jeden Ami-Feind und Verschwurbler gilt:
    Wer mit den USA paktiert verbündet sich mit der Nabe des Dummen!
    Kein multinationaler Konzern kann langfristig gegen den Wusch und die Direktiven des jeweils herrschenden US-Präsidenten handeln, will er wirtschaftlich überleben.
    Ob Microsoft im Vorfeld von der US-Administration dazu "eingeladen" wurde, sich um das chinesische Unternehmen zu "kümmern", wissen wir alle nicht. Es ist aber gut möglich. Schließlich profitiert auch Microsoft von bestimmten Steuerregeln der US-Bundesbehörden, die der Präsident mit einer einzigen Unterschrift außer Kraft setzen könnte. (Verluste oder scheinbare Verluste in Tochtergesellschaften außerhalb der USA können im Inland voll angerechnet werden, Gewinne unterliegen dagegen anderen Gesetzmäßigkeiten) Solche Gesetze dienen jedem Präsidenten dazu, sich die großen Unternehmen untertan zu machen.
    Weder in den USA noch in Europa gibt es noch eine echte Demokratie. In den USA sind es die "Wahlkampfspenden" (vulgo: Korruptionsgelder)einflussreicher Konzerne und Personen (Trump hatte neulich 1 MRD Spenden zusammen) in Europa sind es Beraterjobs und Vortragsvergütungen für Politiker, die ihr Lebtag nichts gelernt haben, aber im Bundestag sitzen und über unser aller Schicksal entscheiden.
    Gekaufte Politik ist Korruption und Korruption führt zu grausamen Erscheinungen. Siehe Beyrouth.
    G.-J.
    Abu-Dhabi
    Naja, im ersten Moment dachte ich auch: "Wie bei der Mafia!"
    Andererseits wird in China auch viel von außen geblockt und eigene Dienste gefördert um eigene Alternativen zu haben. Von daher...
    Trump ist ein Bauchmensch und dazu leider auch ein ziemlicher Vollidiot. TikTok hasst er nicht, weil eine Nähe zu Chinas Machthabern vorhanden sein könnte, sondern schlicht darum, dass Teenies TikTok zur Planung genutzt haben, um eine seiner Wahlveranstaltungen zu sabotieren. Es wurden Ticketbestellungen durchgeführt und weder bezahlt noch eingelöst - das System des Organisators nahm die Bestellungen aber an .. kurzum: statt über 100.000 eingeplanten Leuten kam eine kleine fünfstellige Personenanzahl. Das geht dem Vollhirni auf den Keks, weswegen er, in trump'scher Manier, dieses Übel loswerden will. Was macht ein bockiges Kind, wenn es sich ungerecht behandelt fühlt? Es bölkt laut rum und nimmt anderen Kindern das Spielzeug weg. Und ja, MS hilft dem Rupel dabei noch.
    Die Welt dreht sich sicher auch weiter,ohne solch sinnloses Zeug wie TicToc.
    Wenn MS daran interessiert ist, dann doch sicher nur,um es einzustampfen und um gegebenenfalls Google als potenziellen Käufer, zuvor zu kommen.
    By the Way : Sogar mein 14jähriger Sohn sagt "TicTic sucks" also auf gut deutsch TicToc ist Scheisse.
    Ich muss Burny mit seiner Einschätzung voll Recht geben. Trump hat es nie aus dem Kindergarten rausgeschafft.
    Was das Image von MS angeht, weil sie mit dem Gedanken spielen, TikTok zu kaufen: Ich kann nicht nachvollziehen, warum das schlecht fürs Image sein soll. Das ist simples Wirtschaftsgebahren. Würden es Google oder Apple machen, würde man es anders bewerten: Google krakelt mal wieder und Apple macht einen Geniestreich.
    Und bei MS ist die Reaktion eben "das ist schlecht fürs Image"?
    Daran kann man sehen, wie sehr die eigene Sicht auf eine Firma deren Handlungen umdeuten kann.
    Die Ursache hierbei liegt viel tiefer, als es dem gewöhnlichem Leser hierzulande erscheinen mag! Die Ursache des Problems ist die inzwischen dreiste Spionage zahlreicher Doktoranten in den USA!
    Man muss fairerweise dazu sagen, dass die chinesische Spionage man inzwischen als dreist bezeichnen kann. Im Silicon Valley und beim MIT machen chinesische Doktoranten inzwischen kein großes Geheimnis draus, dass diese Informationen nach China weiter senden. Ermahnungen mit dem Finger helfen nicht weiter, die Situation wird durch die Chinesen eiskalt ausgenutzt.
    Die Ursache ist folgende:
    In den USA existiert ein Rechtssystem, wo sich jeder Bürger darauf gleichermaßen berufen kann. Jeder kann eine Klage vor Gericht abgeben und diese wird geprüft. Jeder ist vor dem Gesetz in den USA gleich, selbst ein dreister Spion aus dem Ausland dem man es nicht direkt nachweisen kann.
    In China ist das ganz anders. Dort kann sich nun mal nicht jeder auf das Gesetz berufen und es ist dort auch nicht jeder gleich vor dem Gesetz. Mit der Folge, dass das entsprechende Vorgehen der USA, trotz Ermahnungen, wird in China nicht geahndet. Und an der Ursache der Spionage ändert sich nichts!
    Ach, es ist also die Rechtslage in der USA. Kommt da noch der entscheidende Punkt für die Ursache oder bleibt es bei diesen Andeutungen auf dem Niveau von Verschwörungsschwurbelei? Selbst Trump bringt seine Gedanken besser auf den Punkt, wenn auch der Inhalt oftmals noch weniger Niveau hat.
    Der Twist von öffentlicher Forschung von Doktoranden zur Notwendigkeit von Spionage fehlt auch noch. Wenn's dagegen um geheime Forschung geht, ist das US-Rechtssystem i.d.R. nicht machtlos und läßt auch nicht x-beliebige Doktoranden an die Ergebnisse.
    @build10240:
    Es ist die Schwäche demokratischer Staaten, autoritären Regimen und dessen Machenschaften, sich rechtlich unzureichend entgegen zu stellen. So ist es auch in Europa.
    Es gibt keine x beliebige Doktoranden und man kann keinen aufgrund seiner Herkunft, wenn es keine entsprechende Alternativen oder nachweisbare Gründe gibt, in einem demokratischem Staat ablehnen.
    @ scalar "Die Ursache ist folgende:
    In den USA existiert ein Rechtssystem, wo sich jeder Bürger darauf gleichermaßen berufen kann. Jeder kann eine Klage vor Gericht abgeben und diese wird geprüft. Jeder ist vor dem Gesetz in den USA gleich, selbst ein dreister Spion aus dem Ausland dem man es nicht direkt nachweisen kann."
    In was für einer Traumwelt lebst du denn? Glaubst du selber, was du da schreibst? Ist schon klar, die USA glauben schon immer das Land Gottes zu sein und Recht, Freiheit und Demokratie erfunden zu haben und die ganze Welt damit beglücken zu wollen. Mehr nach dem Motto "willst du nicht mein Bruder sein, Schlag ich dir den Schädel ein!"
    Um ein bisschen Einblick in das amerikanische "Rechtssystem" zu bekommen, braucht man nur alle John Grisham - Bücher zu lesen. Auch Bücher oder Filme von Michael Moore sind hervorragend geeignet.
    @sfink:
    Das was ist sage ist keine Traumwelt, sondern die bittere Realität in der wissenschaftlichen Szene. Das du viele Bücher kennst und dessen Meinung, ändert nichts an dem aktuellem Problem!
    Spionage ist das eine. Da gibt sich keine Seite irgendwas.
    Dein Glauben an das amerikanische Rechtssystem, jeder ist Gleich vor dem Gesetz, das andere. Das ist in der Realität ganz anders. Der Satz, wer das Geld hat, hat die Macht, hat da durchaus seine Berechtigung. Alles andere sind Träumereien.
    @sfink:
    Spionage ist nicht gleich, die Konsequenzen in China sind selbst bei Verdacht drastisch! Sowas könnte sich kein demokratische Staat leisten, ohne große Teile der Bevölkerung politisch zu provozieren!
    Außer Floskeln, hast du keine Argumente. Sorry, das ich das so direkt sage.
    Sagt ausgerechnet einer, der sich im Verschwörungsgeschwurbel verheddert. Vom wissenschaftlichen System scheinst Du nicht viel Ahnung zu haben, wenn Du da von Spionage redest. Und für die geheime oder militärische Forschung gelten sehr wohl strengere Vorschriften, insofern dort nicht jeder Doktorand einfach so Zugang erhät, um dann die Ergebnisse mit nach China zu nehmen.
    @build10240:
    Stimmt, ich habe total die Forschung auf der Area 51 vergessen. Von den Außerirdischen dort hat bis heute kein Demokrat oder Republikaner eine Ahnung...
    @ scalar: schon mal was von Ethel und Julius Rosenberg gehört? 50er Jahre.... Zum Tode verurteilt und hingerichtet. Und 1986 wurde zugegeben, daß Beweise von der Regierung gefälscht wurden...... Soviel zu Spionage ist nicht gleich Spionage, bzw. die Konsequenzen.
    @sfink:
    Hallo, wir leben heute im Informationszeitalter!
    Das was früher noch vertuscht werden konnte, ist heute sofort im WWW.
    "Das US-Militär braucht neue IT-Systeme und Microsoft gewann den Milliardendeal. Dagegen klagte Amazon - mit Erfolg. Der Rivale sieht sich als Opfer von Präsident Trump."
    14. Februar 2020, 2:45 Uhr
    Quelle: ZEIT ONLINE, AP, dpa, Reuters, AFP, vsp
    @quisel:
    Es ist bis heute noch kein Urteil zu dem Thema gefallen. Überlass das Urteil den Gerichten und nicht einem Zeitungsjournalisten!
    Für Microsoft zahlt sich die distanzlose Nähe zur Trump-Administration wirtschaftlich aus.
    Sei es ein Deal mit dem Militär oder diese Schmierenkomödie um TikTok, Microsoft steht bereit.
    Image oder Ansehen spielen an der Börse und für Aktionäre keine Rolle
    Die USA sind nun mal eine Demokratie. Und diese Staatsform garantiert, dass man nicht besser regiert wird, als man es verdient hat.
    Taeniatus
    Es wird Zeit, dass jemand Trump verbietet!
    Wieso? Ein ganz kleiner Teil der Bevölkerung hat nur von ihm profitiert und der Großteil seiner Wähler ist so dumm, jemanden zu wählen, der ihnen das Butterbrot wegnimmt und an Leute verteilt, die schon zig Millionen Butterbrote haben.
    Nur eine Krise wie Corona kann einen wie Trump besiegen. Es hängt nur leider immer noch viel davon ab, wie sich Covid-19 in der USA entwickelt. Sollte es vor der Wahl auch nur zu einer leichten Erholung kommen, hat Trump immer noch so viel Wählerpotential. Die Lämmer dort sind so dumm, daß sie selbst im Angesicht des Schlachtermessers noch den Schlachter wählen. Unter dem Gesichtspunkt sind in der USA immer noch zu wenige an Covid-19 gestorben.
Nach oben